Maske und Tests sind freiwillig, bei Personalengpässen handeln die Schulen selbst. Laut der NRW-Ministerin gibt es nur zwei Vorgaben: Schulen müssen offen bleiben, an der Stundentafel wird nicht gekratzt.
Die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen kehren am 10. August als Erste aus den Sommerferien zurück – und starten dann erneut in ein Schuljahr unter Coronabedingungen. Welche Schutzmaßnahmen und Regeln für sie gelten, hat die neue nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller (CDU) am Donnerstag mitgeteilt.
Es werde an den Schulen keine Verpflichtungen geben, die über die allgemeinen Coronaschutzmaßnahmen hinausgehen, sagte die Ministerin. Damit hätten die Schulen fast zwei Wochen vor Schulstart Klarheit und Verlässlichkeit.
Im Einklang mit dem Expertenrat
Weder Masken noch Tests sind demnach verpflichtend. Allerdings empfiehlt Feller, beides freiwillig zu nutzen. Dabei beruft sie sich auf die Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung, der Masken in Innenräumen als wirksam ansieht. Die Landesregierung werde den Schulen Masken zu Verfügung stellen, kündigte sie an.
Die Schulen würden zudem mit Tests beliefert, die Schülerinnen und Schüler bei Symptomen zu Hause einsetzen sollten. Diese anlassbezogenen Tests entsprechen ebenfalls der Empfehlung des Expertenrats. Coronatests in der Schule sollten die Ausnahme sein, etwa wenn bei einem Kind erst im Laufe des Schultages Symptome auftreten. Auch in dem Fall sei der Test freiwillig.
Freiwillig und eigenverantwortlich
Das Bundesinfektionsschutzgesetz lässt Feller zufolge keine Pflicht zum Testen oder Maskentragen zu. Sollen sich die Bundesvorgaben ändern, möchte die Ministerin das Coronahandlungskonzept für die Schulen vor den Herbstferien anpassen.
Bildungsministerin warnt wegen Gasmangels vor Unterrichtsausfall
Weiterhin gültig seien zudem „die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz, vor allem durch regelmäßiges Lüften der Klassen- und Kursräume“. Das Ministerium werde die Schulen unterstützen, CO₂-Messgeräte anzuschaffen. Die Sorgen um die Raumtemperatur habe sie im Hinblick auf mögliche Engpässe bei den Gaslieferungen im Blick. Die Schulen würden in dem Fall Planungsstand jetzt priorisiert. „Und das muss auch so bleiben“, sagte Feller.
Für den Fall, dass viele Lehrkräfte erkranken und es gravierende Personalprobleme geben sollte, sollen die Schulen selbst entscheiden, wie sie reagieren. Die einzige Vorgabe sei, dass die Schulen offen blieben und die Stundentafel nicht angefasst werde, „zumindest nicht ohne mit uns gesprochen zu haben“.
Opposition fordert Testpflicht nach den Ferien
Der Opposition gehen einige Vorschläge der Ministerin nicht weit genug. „Wir brauchen verpflichtende Coronatests für alle für die ersten zwei Wochen nach den Sommerferien“, sagt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. So könne man möglicherweise verhindern, dass die derzeit so zahlreichen Infektionsfälle gleich zu Anfang des neuen Schuljahres die ohnehin vorherrschende Personalnot verschärften.
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„Wenn ein Viertel der Lehrkräfte ausfällt, kann selbst der beste Schulleiter keinen regulären Unterricht mehr organisieren“, sagt Ott, der selbst viele Jahre lang als Lehrer an einer Gesamtschule in Brühl bei Bonn gearbeitet hat. Außerdem fordert Ott, die Landesregierung solle für Kommunen in Nordrhein-Westfalen abgestufte Notfallpläne entwickeln, die sich am Krankenstand in den Schulkollegien orientieren.
„Wir würden uns wünschen, dass die verpflichtende Maskenpflicht an Schulen wieder eingeführt wird – zumindest, solange es so viele Infektionen gibt“, sagt Landesschülervertreter Phil Robin Weber. Es sei schade, dass das Infektionsschutzgesetz des Bundes hierfür keine Grundlage mehr biete. »So müssen wir uns mit einer Maskenempfehlung begnügen.“ Er selbst trage im Klassenraum eine FFP2-Maske, um sich vor einer Ansteckung mit dem Virus zu schützen.
Bei vielen anderen Punkten seien die Schülervertreter aber ähnlicher Auffassung wie die Ministerin. „Wir würden es begrüßen, dass alle Schulen genügend Tests bekommen sollen, damit Schülerinnen und Schüler freiwillig feststellen können, ob sie sich infiziert haben“, sagt Weber. Gut sei es auch, dass Schulen selbst entscheiden könnten, wie sie mit vulnerablen Gruppen umgehen.
„Nicht wieder mit Handschuhen im Unterricht“
„Unglücklich“ seien die Schülervertretungen mit der Empfehlung zum Lüften – weil es keine sinnvolle flächendeckende Alternative gebe. Stoß- oder Querlüften sei grundsätzlich sinnvoll, um die Luftqualität im Klassenraum zu verbessern. „Gleichzeitig sollten Schülerinnen und Schüler im Winter nicht wieder mit Handschuhen im Unterricht sitzen müssen.“
Angesichts der Gasknappheit fühle es sich außerdem nicht gut an, in einem geheizten Raum immer wieder die Fenster auszureißen, sagt Weber. „Aber wir sehen, dass es fest verbaute Luftfilteranlagen in nächster Zeit nicht flächendeckend geben wird. Lüften ist daher immer noch die sinnvollste Lösung.“
