Von einem „vergifteten Geschenk“ für Augustdorf sprach der Landtagsabgeordnete der SPD, Dr. Dennis Maelzer, in einem Artikel in den AUGUSTDORFER NACHRICHTEN.
„Herr Maelzer stellte die Landesregierung als Schuldentreiber dar, das ist schlicht haltlos“, erklärt nun der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Nils Allersmeier. „Die Landesregierung, getragen von CDU und FDP, hat sich für die Kommunen verschuldet. Die fehlenden knapp 360.000 Euro, also ein geringer Teil der bisher höchsten Zuweisung für Augustdorf, hat das Land als einen Darlehen an die Kommune gegeben. Der Darlehen mit sehr niedrigem Zinssatz ist über 50 Jahre zu tilgen. Zu solchen Konditionen hätte die Kommune dieses Geld sonst nicht bekommen“, erklärt Allersmeier gegenüber den AN.
Neben der Entlastung beim sogenannten Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 sei dies aber nicht der einzige Grund für Augustdorf, sich zu freuen: „Zusätzlich hat das Land den Gewerbesteuerausgleich, der vom Bund für die Kommune rund 60.000 Euro beträgt, verdoppelt. Somit bekommt die Gemeinde Augustdorf knapp 120.000€, die die Gemeinde nicht zurückzahlen muss. Das vergiftete Geschenk ist also in Wirklichkeit eine wirkliche Entlastung für die Gemeinden und Kommunen, das für Entlastung sorgt.“ so Allersmeier weiter.
Dr. Dennis Maelzer lässt diese Kritik nicht auf sich sitzen: „Ich freue mich, dass die Jungen Liberlaen den Einsatz von Olaf Scholz für die Kommunen loben. In der Tat hat der Bund für einen Ausgleich der wegfallenden Gewerbesteuer gesorgt. Das ist ein echter Zuschuss, an dem auch das Land seinen Anteil tragen muss.“ Leider agiere das Land in Verantwortung von CDU und FDP anders. Statt realen Hilfen gebe es für die Kommunen, „wie auch die Julis bestätigen“, lediglich neue Schulden, so Maelzer. Bei den Schlüsselzuweisungen werde dies besonders deutlich. „Für mehr als 300.000 Euro wird Augustdorf ein neuer Kredit aufgebürdet. Dies als „echte Entlastung“ zu verkaufen, ist schon eine „dreiste Umetikettierung““, stellt der LAndtagsabgeordnete fest.
