Mit der Allgemeinverfügung des Kreises Lippe, die seit dem 23. Dezember in Kraft getreten ist, ist die 24 Stunden-Maskenpflicht im Kreis Lippe und somit natürlich auch in Augustdorf aufgehoben. Im Kreisblatt heißt es dazu: „Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske gilt in den benannten Bereichen, sowie auf den dort benannten öffentlichen Plätzen und Straßen werktags zwischen 06:00 und 20:00 Uhr.“
Für Augustdorf sind das folgende Straßen und Plätze:
Bereich Pivitsheider Straße von Einmündung Stukenbrocker Straße bis zum Kreisverkehr mit angrenzenden Parkflächen, Rosenstraße mit angrenzenden Parkflächen, der Parkplatz der Baptisten Brüdergemeinde an der Haustenbecker Straße, der Parkplatz der Evangeliums Christen Gemeinde am Imkerweg, der Parkplatz der Evangelischen Freikirche an der Pivitsheider Straße, der Parkplatz Freizeitgelände Schlingsbruch, die Parkplätze am Schlingweg, der Parkplatz unterhalb der Realschule am Rodelberg und Parkplatz WINEO-Arena am Inselweg.
Die Änderung ist wohl auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Minden zurückzuführen. Das hatte einem Eilantrag eines Oerlinghauser Rechtsanwalt stattgegeben. Dieser hatte gegen die uneingeschränkte Maskenpflicht in Oerlinghausen geklagt.
Das Gericht erklärte, dass zwar eine Verpflichtung zum ständigen Tragen einer Maske grundsätzlich zeitlich unbefristet möglich sei. Jedoch sei nicht festzustellen, dass dies in Oerlinghausen erforderlich wäre. Der pauschale Hinweis auf die stark steigende Anzahl von Personen insbesondere in Oerlinghausen, die an Covid-19 erkrankten, reiche nicht aus. Inzidenzzahlen in Nachbarstädten, wo es gleichwohl Tageseinschränkungen gebe, seien deutlich höher.
Bürgermeister Thomas Katzer begrüßt die Allgemeinverfügung, erklärt aber auch, dass er Änderungen nach wenigen Tagen eher als hinderlich ansehe. Thomas Katezr erklärte auch, dass die Schilder, die auf die Maskenpflicht hinweisen, in den nächsten Tagen gegen größere und besser lesbare Schilder ausgetauscht würden. „Gerade älteren Menschen fällt es schwer die Schrift zu lesen und zu verstehen, wo und in welcher Zeit die Maskenpflicht gilt“, erklärte Thomas Katzer gegenüber der Redaktion.
Das Gericht erklärte, dass zwar eine Verpflichtung zum ständigen Tragen einer Maske grundsätzlich zeitlich unbefristet möglich sei. Jedoch sei nicht festzustellen, dass dies in Oerlinghausen erforderlich wäre. Der pauschale Hinweis auf die stark steigende Anzahl von Personen insbesondere in Oerlinghausen, die an Covid-19 erkrankten, reiche nicht aus. Inzidenzzahlen in Nachbarstädten, wo es gleichwohl Tageseinschränkungen gebe, seien deutlich höher.
Bürgermeister Thomas Katzer begrüßt die Allgemeinverfügung, erklärt aber auch, dass er Änderungen nach wenigen Tagen eher als hinderlich ansehe. Thomas Katezr erklärte auch, dass die Schilder, die auf die Maskenpflicht hinweisen, in den nächsten Tagen gegen größere und besser lesbare Schilder ausgetauscht würden. „Gerade älteren Menschen fällt es schwer die Schrift zu lesen und zu verstehen, wo und in welcher Zeit die Maskenpflicht gilt“, erklärte Thomas Katzer gegenüber der Redaktion.
Dass die Schilder mit den neuen Zeiten nicht schon ausgetauscht sind, hat laut Bürgermeister damit zu tun, dass die Verfügung erst am Nachmittag des 22. Dezembers veröffentlicht worden und am 23. Dezember in Kraft getreten sei. „Nun im neuen Jahr werden wir diese Dinge schnellstmöglich anpassen“, so Thomas Katzer.
Guten Morgen,
da muss ich dem BM ausdrücklich zustimmen! Ständige Änderungen und Anpassungen verwirren nur!
Und der Rechtsanwalt aus Oerlinghausen hat sich nur den Gefallen getan, selbst kurzfristig in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden! Denn gegen sinnvolle Vorschriften, in diesem Falle das Tragen einer Maske, vorzugehen, erscheint mir doch sehr befremdlich! Die Maske ist das einzig wirksame Mittel, um sich und andere vor Ansteckung zu schützen! Die Maskenpflicht ist zum Schutz der Bevölkerung verordnet und schränkt nicht wirklich ein! Erstaunlicherweise sind beispielsweise keine sogenannten Querdenker aus Kreisen der Altenpflege oder ärztlicher Einrichtungen auszumachen. Diese Menschen wissen offenbar, wie gefährlich Covid ist!
Rechtliche Mittel zur Überprüfung von Vorschriften sind in einer Demokratie wichtig! Doch wenn hier Verordnungsgeber vorgeführt werden, weil sie schlicht in dem Chaos nicht alle gesetzlichen Voraussetzungen zum Umsetzen der Vorschriften haben schaffen können, dann entspricht das nicht mehr dem Allgemeinwohl! Wir versuchen die größte Krise der modernen Menschheitsgeschichte gemeinsam zu bewältigen! Dabei sollten wir dringend aufpassen, Trittbrettfahrer wie diesen Rechtsanwalt nicht zu viel Forum zu geben!
Maske tragen, Hände regelmäßig waschen und Abstand halten! Liest sich einfach, leider gibt es zu viele Querköpfe (!), deren Ignoranz andere Menschen das Leben kostet!
Ich hinterfrage (fast) alles! Auch Impfungen, nein, gerade diese Impfungen! Bei aller Kritik, welche Mittel bleiben denn? Ich hoffe bald möglichst geimpft werden zu können! Das macht aber nur Sinn, wenn alle mitmachen!
Das Impfen mit aus Wahn geschaffenen Verschwörungstheorien verhindern zu wollen, ist asozial. Es gibt keinerlei Indiz dafür, dass das Virus bewusst in die Welt gesetzt wurde! Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass alle Menschen mit der Impfung gechipt werden sollen! All das ist fast täglich irgendwo zu lesen und noch viel mehr Blödsinn.
Blindes Vertrauen ist sicher nicht der beste Ratgeber aber ich unterstelle den Verantwortlichen im Bundestag und den Landtagen, es gut machen zu wollen! Diese Krise kann nur gemeinsam bewältigt werden! Querdenken ist da ziemlich hinderlich!
Ich gebe Herrn Barz recht. Zumal es letztendlich um zwei Stunden geht. Warum um zwei Stunden? Weil von 22-6 Uhr noch Ausgangssperre herrscht. Für 2 Stunden (!!) am Tag geben die Schilder also eine falsche Information. Ich denke, dass ist in diesen Zeiten verschmerzbar.
Werktags von 06-20 Uhr Sonntag – , hat der Sonntag nur 2 Stunden ?
Ich möchte hier nichts herunter Reden aber so steht es in der Verordnung
Wäre schön wenn Sie es korrigieren damit es keine Missverständnisse gibt .
Nur durch Rede und Gegenrede werden in einer Demokratie Willensbildung
Gefördert und Extremismus wirkungsvoll der Boden entzogen.
Der tatsächliche Wille des Staates bildet sich nur im gemeinsamen Dialog,
Das kann auch eine gewisse Schärfe mit sich bringt .